Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zu einer öffentlichen Gemeinderatssitzung  tritt der Gemeinderat am

 im Sitzungssaal des Rathauses in Röthlein zusammen. Auf  der Tagesordnung stehen folgende Punkte zur Diskussion und Entscheidung.

T a g e s o r d n u n g

1.     Vollzug der Baugesetze

2.     Abwasserbeseitigung
        Bau des RÜB 202 in Heidenfeld – Änderung der Planung – Wegfall des
        Beckens durch Bau entsprechend dimensionierter Stauraumkanäle

3.     Gemeindestraßen „Platz unter den Linden";
        Pflanzbeet vor dem Anwesen „Barthstraße 30" – Stellungnahme des
        Ingenieurs

4.     Vollzug des Baugesetzbuches – besonderes Vorkaufsrecht
        Erlass von Vorkaufssatzungen – Festlegung der Bereiche

5.     Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes;
5.1   Vermessung und Grenzregelungsverfahren der „Hauptstraße"
        (Staatsstraße 2277) in Röthlein – Entscheidung über den Erwerb von
        Flächen – Durchführung des Grenzregelungsverfahren
5.2   Widmung von Straßen und Wegen

6.     Bebauungsplan „Am Elmuß II. Abschnitt", Gt. Röthlein,
        1. Änderung
6.1   Behandlung der während der öffentlichen Auflage vorgebrachten
        Bedenken und Anregungen
6.2   Satzungsbeschluss

7.     Vollzug des Baugesetzbuches –BauGB- Änderung von
        Bebauungsplänen der Nachbargemeinde Schwebheim und des Flächennutzungsplans
        Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange

8.     Vollzug der Waldgesetze – Bereich des Waldgrundstücks „Am Tannle"
        Antrag auf Rückschnitt des Baumbewuchses

9.     Vollzug der Wassergesetze;
        Wasserbecken am „Wilden See" – Stellungnahme der Fachaufsicht

10.    Gewerbe- und Industrieansiedlung;
         Vermarktung der gemeindlichen Flächen – Werbeaktion der Bayerischen Staatszeitung

11.    Bundestagswahl 2005;
         Auslagenersatz für die Inhaber von Wahlämtern – Erfrischungsgeld

12.    Gemeindestraßen;
         Verkehrssicherung der Fußwegverbindung zwischen den Baugebieten
         „Am Elmuß II. Abschnitt" und „Am Elmuß I. Abschnitt", Gt. Röthlein

13.    Verschiedenes;
13.1  Gemeindliche WC-Anlage im Festplatzgebäude Hirschfeld –
         Antrag auf Öffnung der Anlage