Nach diesjährigen Investitionen muss „Zeit der Erholung" kommen – der Haushalt 2006

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 23. Mai 2006

Erschließung „Industriegebiet Etzberg" und Verbesserung der Abwasserbeseitigung prägt in den Kosten den Vermögenshaushalt

Die für laufende Gewerbe- und Industrieansiedlungen notwendigen Erschließungsmaßnahmen und Verbesserungsmaßnahmen an der Abwasserbeseitigung erfordern einen hohen Investitionsaufwand. Die Finanzierung der Industriegebietserschließung und des Restausbaus der dortigen Straßen erfordern einen Aufwand von ca. 1,5 Mill. Euro. Dieser Betrag, so Gemeindekämmerer Heribert Kalus, wird außerhalb des laufenden Haushalts über ein Finanzierungsmodell bereitgestellt. Damit verbunden ist allerdings die Verpflichtung, dass bis zum Jahre 2010 jeder „freie" Euro zur Rückzahlung an die Finanzierungsgesellschaft verwendet wird. Für diesen Zeitraum sind deshalb größere Investitionen nicht möglich. Der Bau eines zur Verbesserung der Abwassersituation erforderlichen Stauraumkanals verbunden mit dem Austausch eines bestehenden Kanals in Heidenfeld schlägt neben im Vorjahr bereit gestellten Mittel von 498.196 € nochmals mit 305.000 € zu Buche. Bei der in der Hauptschule in Bergrheinfeld geplanten Erneuerung des EDV-Raumes und der Photovoltaik-Anlage beteiligt sich die Gemeinde anteilmäßig mit 24.000 € sowie weiteren 6.000 € im Jahre 2007. Die von Sportvereinen getätigten Investitionen bezuschusst die Gemeinde mit 10.500 €. Baumaßnahmen des Zweckverbandes „Unterer Unkenbach" an der Heidenfelder Kläranlage sind mit einem finanziellen Anteil Röthleins von 51.003 € im Haushalt eingestellt. Neue Ausstattungsgegenstände (Winterdienstzubehör und Mähausleger) des gemeindlichen Bauhofs werden mit einem Aufwand von 27.250 € beschafft. Die abgeschlossene Umgestaltung einer Abteilung im Röthleiner Friedhof verursachte 34.000 € an Kosten. Für eine evtl. geplante „Erdverpflanzung" der in Röthlein und Hirschfeld in Containern stehenden straßenbegleitenden Bäume wurden ca. 66.000 € veranschlagt. Der vom Verwaltungshaushalt erwirtschaftete Überschuss von 373.061 € dient bereits im laufenden Haushaltsjahr der Tilgung der eingangs erwähnten Mittel für die Erschließungsmaßnahmen. Daneben sind für die laufenden Kredite der Gemeinde 141.394 € an Tilgungsleistungen zu zahlen.

Die Steuereinnahmen haben sich positiv entwickelt – Zahlen aus dem Verwaltungshaushalt

Die mit einem erheblichen Anteil den Verwaltungshaushalt finanzierenden Steuereinnahmen testierte Gemeindekämmerer Heribert Kalus eine steigende Tendenz, hob allerdings mahnend den „Zeigefinger" bezüglich der mit zweijähriger Verzögerung zu erwartenden Rückgänge staatlicher Mittel. Die derzeitige Situation sollte deshalb nicht als Normalzustand angesehen werden. Vielmehr müssen die starken Einnahmeüberhänge des Verwaltungshaushalts dazu genutzt werden, die überproportionale Verschuldung im außerhaushaltlichen Bereich abzubauen. Für den laufenden Brandschutz sieht die Gemeinde Ausgaben in Höhe von 52.000 € vor. In den Ausgaben der Gemeindebibliothek mit 58.400 € sind ca. 35.000 € an Personalkosten enthalten. Die Träger der Kindergärten erhalten von der Gemeinde den gesetzlichen vorgeschriebenen Personalkostenanteil in Höhe von 215.000 € (Vorjahr 208.745 €). Für den anteiligen Aufwand der die Hauptschule Bergrheinfeld besuchenden Schüler sieht das Zahlenwerk 120.476 € (Vorjahr 104.922 €) vor. Unumgängliche Reparaturen an der Mehrzweckhalle Heidenfeld erfordern 25.000 €.

Ohne Einwände wurde vom Gemeinderat, in dessen Namen sich Bürgermeister Edgar Engelbrecht, bei Kämmerer Heribert Kalus für die detaillierte Ausarbeitung und Vorstellung des Zahlenwerkes bedankte, der Haushalt verabschiedet.

(Bericht: S. Turbeis)

 

 

 

 

 


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