Aus der Gemeinderatssitzung vom 30. Oktober 2007
Röthlein (zi) Mit viel Lob verabschiedete Bürgermeister Edgar Engelbrecht in der Gemeinderatssitzung unter dem Beifall der übrigen Ratsmitglieder Gemeinderat Simon Göbel, der am 01.11. seinen Dienst in der Gemeindeverwaltung antritt. Seit 1996 gehört Göbel von der Christlichen Wählergemeinschaft Heidenfeld dem Gremium an, in dem er nach den Worten von Engelbrecht immer auch die Großgemeinde im Blickfeld hatte.
Bauen und Verpachten
Zu Beginn der Sitzung wurde ein weiteres Blockheizkraftwerk in der Gärtnerei Knaup und eine formlose Anfrage zu einem Hausbau in der Beethovenstraße genehmigt. Der Bebauungsplan „Gewerbegebiet Mühläcker II. Abschnitt" in Röthlein sieht eine Geschossflächenzahl von 1,2 vor. Bei der Reduzierung dieser Zahl auf 0,8, die schon für die bestehenden Gewerbe- und Industriegebiete gilt, würde den angesiedelten Firmen eine beachtliche Einsparung der Rohrnetzkosten zugute kommen. Der Gemeinderat stimmte der Reduzierung der Geschossflächenzahl zu und beauftragte die Verwaltung mit dem notwendigen Änderungsverfahren.
Die Anfrage bezüglich Verpachtung der gemeindlichen Grünfläche an der Straße „Am Springbrühl" zur Errichtung von Stellplätzen hat nach Äußerungen im Rat den Nachteil, dass Grünfläche verloren geht. Albrecht Hofmann sprach von einem Verkehrshindernis an dieser Stelle bei einer eventuellen Realisierung. Brigitte Schaupp bedauerte, dass die Möglichkeit auf dem eigenen Grundstück Stellplätze zu schaffen, zu wenig bekannt sei. Vor der Vergabe wäre nach Aussage des geschäftsleitenden Beamten Siegbert Turbeis die Verpachtung auszuschreiben. Der Antragstellerin wird Bürgermeister Engelbrecht die Schaffung von Stellplätzen auf dem eigenen Grundstück empfehlen.
Wahl des stellvertretenden Wahlleiters 2008
Da der vorgesehene stellvertretende Gemeindewahlleiter Siegbert Turbeis für das Bürgermeisteramt kandidiert, war ein Ersatz zu suchen. Engelbrechts Vorschlag, Simon Göbel mit diesem Amt zu betrauen, fand einstimmige Zustimmung.
Verordnung zur Reinhaltung von Straßen und Sicherung im Winter
Nach 20 Jahren trat die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter außer Kraft. Verwaltungsleiter Turbeis erläuterte daher die neue Satzung, die sich an das Verordnungsmuster des Bayerischen Staatsministeriums des Innern hält. Strittige Punkte waren der Tag der wöchentlichen Reinigung, die Verwendung von Tausalz und die Freihaltung im Winter.
Bei den Ortsdurchfahrtsstraßen (Staatsstraße 2277 und Kreisstraße SW 1) sind die Gehwege und die Abflussrinne zu reinigen und im Winter werktags von 7 Uhr und sonntags von 8 Uhr bis 20 Uhr freizuhalten, bei den übrigen Straßen die Bereiche von der Grundstückgrenze bis zur Straßenmitte und in den neuen Baugebieten (Ellmuß I und II sowie „An der Heide") Gehbahnen von einem Meter Breite. Trotz einiger Bedenken wurde die bisherige Verordnung für die nächsten 20 Jahre übernommen.
Feuerwerk an Geburtstagen
Wegen der Häufung der Anfragen zur Abhaltung eines Feuerwerks anlässlich eines Geburtstages, wurde das Thema auf die Tagesordnung gesetzt. Bei einer Rückfrage beim Landratsamt hat die Gemeindeverwaltung erfahren, dass etwas Derartiges in keiner Landkreisgemeinde genehmigt wurde. Brigitte Schaupp sprach sich gegen die Modeerscheinung aus. Zweiter Bürgermeister Richard Ganzinger wies auf die Belastung für Mensch und Tier hin. Nach Angelika Götz solle man ein solches Spektakel bis 22.30 Uhr erlauben. Bis auf ein Mitglied lehnte der Gemeinderat die Zulassung ab.
Sanierung des Festplatzes an der Grundschule Röthlein
Die vom Ingenieurbüro Müller vorgelegten Alternativen zur Sanierung des Festplatzes bei der Grundschule lehnte das Gremium ab, da auch das Planungsbüro meinte, dass alles nur Stückwerk sei. Dritte Bürgermeisterin Gisela Fehrmann regte an zu warten und eine richtige Sanierung mit 140000 Euro vornehmen zu lassen. Der Beginn der Baumaßnahme wäre nach Hilmar Kirch 2008 möglich, wenn man zu den 2007 zurückgelegten 40000 Euro nächstes Jahr 50000 Euro und 2009 den Rest einplanen würde.
Engelbrecht und Ganzinger schlugen vor, den Platz mit Bäumen zu beleben und Grünflächen einzuplanen. Auf den Vorschlag zur Erhaltung dieses Festplatzes meinte Theo Knaup, dass der Platz an der Schule kein Festplatz mehr sei, denn die Bierwoche sei längst gestorben. Laut Bruno Döpfert genüge ein Festplatz, und zwar der in der Dorfmitte. Ergebnis der Aussprache: Haushaltmittel bereitstellen und dann eine gründliche Sanierung.
Johannes Zimmermann
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